Informationen und Bekanntmachungen zu den Bürgerentscheiden erfolgen grundsätzlich im Amtsblatt. Bekanntmachungen, die aufgrund zu kurzer Fristen nicht im Amtsblatt veröffentlicht werden können, werden in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft sowie am Rathaus der betreffenden Mitgliedsgemeinde angeschlagen und als Serviceangebot auf dieser Homepage veröffentlicht. Rechtswirkung entfaltet in diesem Fall ausschließlich der Anschlag in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft.

Nachfolgend finden Sie die Bekanntmachungen zu den Bürgerentscheiden in chronologischer Reihenfolge.

Bürgerentscheide “Vierter Kindergartenstandort” im Markt Wiesentheid am 15.05.2022

Am Sonntag, den 15.05.2022, wurden in Wiesentheid zwei Bürgerentscheide durchgeführt.

  1. Bürgerentscheid: Standort Kindergarten in Baugebiet Seeflur III / Kreuzkapelle
  2. Bürgerentscheid: Ratsbegehren vierter Kindergartenstandort am Lindachsgraben

1) Das Bürgerbegehren “Standort Kindergarten in Baugebiet Seeflur III / Kreuzkapelle” wurde mit Beschluss vom 17.02.2022 zugelassen. Das Ratsbegehren “Vierter Kindergartenstandort am Lindachsgraben” wurde am 17.02.2022 beschlossen.

2) Abstimmungsbekanntmachung

3) Muster-Stimmzettel

4) Bekanntmachung zur Sitzung des Abstimmungsausschusses

5) Bekanntmachung amtliches Endergebnis

6) Zusammenstellung der Einzelergebnisse

Beide Bürgerentscheide haben nach dem amtlichen Endergebnis das erforderliche Quorum (20% der Wahlberechtigten) nicht erreicht und entfalten keine Rechtskraft.